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11.10.2015 01:20
Antwort an die B.Z.:
TTIP-Gegner „fundamentalistisch, nationalistisch & hysterisch“?

Der berüchtigte B.Z.-Kolumnist Gunnar Schupelius schoss angesichts der heutigen StopTTIP-Demo wieder einmal aus allen Rohren. „An alle TTIP-Feinde: Gegen wen geht ihr auf die Straße?“, fragt er in einem Beitrag des Boulevard-Blattes. RT Deutsch-Gastautor Steffen Aumüller, der wie zehntausende andere Menschen heute in Berlin gegen TTIP demonstriert, hat sich die Mühe gemacht diese Frage zu beantworten und prüft Schupelius´ Pro-TTIP-Werbung auf Stichhaltigkeit. [Quelle: RT Deutsch]  JWD



Quelle: RT Deutsch

Gunnar Schupelius, Chefkolumnist der Berliner Tageszeitung B.Z. aus dem Axel Springer-Verlag, kann die TTIP-Gegner nicht verstehen. In seinem Beitrag „An alle TTIP-Feinde: Gegen wen geht ihr auf die Straße?“ wird Freihandel geradezu glorifiziert. Nach Schupelius´ Vorstellungen kann es keinen Zweifel daran geben, dass Freihandel wachsenden Wohlstand ermöglicht, und damit Freiheit und Demokratie „verteidigt“ wird. Dem Anti-TTIP-Bündnis wirft er dagegen vor, „ihrem Aufruf nach fundamentalistisch, auch nationalistisch und etwas hysterisch“ zu sein.

Das hat mich dann doch etwas aus der Fassung gebracht, weshalb ich mir die Aussagen mal genauer angesehen habe. Hat Schupelius recht? Dieser schreibt:

  „Liest man den Aufruf zur Demonstration (www.ttip-demo.de), so gewinnt man den Eindruck, das Freihandelsabkommen sei ein ganz gefährlicher Angriff auf unser Land. Der Rechtsstaat, die Umwelt und der Schutz der Menschen seien in Gefahr, heißt es da. „Internationale Konzerne“ würden gestärkt und „kleine und mittelständische Unternehmen“ geschwächt. Diese Behauptung ist nicht richtig. Denn gerade die mittelständischen Firmen, auf denen unsere starke deutsche Wirtschaft beruht, werden am meisten von TTIP profitieren. Warum? Weil TTIP die Standards und Regulierungen angleicht.“

Dass unsere Wirtschaft besonders profitieren würde, wurde bereits 2014 widerlegt. Auch, dass mittelständische Unternehmen profitieren würden ist so pauschal nicht richtig. Natürlich kann es sein, dass das ein oder andere Unternehmen mehr Aufträge bekommt, das bedeutet im Umkehrschluss aber nicht, dass die Gesamtwirtschaft wächst, geschweige denn insgesamt mehr Arbeitsplätze entstehen. Weil auch der US-Wirtschaft mehr Vorteile gewährt werden müssen, ist es wahrscheinlicher, dass finanziell schwächere Unternehmen von stärkeren Konzernen verdrängt werden. Marktmonopole können so ausgeweitet werden, die Chancen für kleinere Unternehmen verschlechtern sich eher.

An den Vorbereitungen der TTIP-Verhandlungen war maßgeblich die Bertelsmann-Stiftung beteiligt, nicht gerade ein Vertreter des kleinen oder mittelständischen Unternehmertums. Da auch eher große Unternehmen, Konzerne und die Finanzindustrie die Ressourcen haben, um über Lobbyorganisationen in Brüssel und Straßburg auf Gesetzgebungsverfahren Einfluss zu nehmen, halte ich es für unwahrscheinlich, dass hier mehr Vor- als Nachteile für kleine und mittelständische Unternehmen entstehen.

Richtig ist, dass Standards „angeglichen“ werden sollen. Das wäre auch kein Problem, wenn garantiert werden würde, dass jeweils der höhere Standard übernommen wird. Da dies in der Regel aber mehr Regulierung und höhere Kosten bedeutet, ist es auch hier unwahrscheinlich, dass für die Verbraucher vorteilhafte „Angleichungen“ stattfinden. Schließlich geht es den Initiatoren ja darum Regulierungen und „Hürden“ abzubauen.

Schupelius:
  „Es gibt Einwände gegen Einzelheiten des TTIP-Vertrages, die berechtigt erscheinen. Vor welchen Gerichten Investoren klagen können und wie transparent die Verhandlungen sein dürfen. Solche Streitpunkte lassen sich klären.“

Theoretisch lässt sich das klären, bisher gab es in diese Richtung aber noch keine Signale seitens der USA. Weil die USA auch Schiedsgerichte mit China durchsetzen wollen, werden sie es sich nicht leisten können auf diese bei TTIP zu verzichten. Bei den CETA-Verhandlungen ist es der EU ebenfalls nicht gelungen die Schiedsgerichtsbarkeit aus den Verträgen zu streichen!

Schupelius:
 
  „Die Demonstration am Samstag aber wirkt ihrem Aufruf nach fundamentalistisch, auch nationalistisch und etwas hysterisch. Der Freihandel wird bekämpft wie eine böse Macht. Mit stark antiamerikanischen Tönen werden völlig unbegründete Ängste geschürt.“


Jetzt fährt Schupelius die schweren Geschütze auf: „fundamentalistisch, auch nationalistisch und etwas hysterisch“,“stark antiamerikanisch“. Man könnte jetzt meinen Schupelius spricht von Pegida oder einer terroristischen Untergrundbewegung, aber nein, dieser Vorwurf gilt allen Ernstes Organisationen wie dem DGB, ver.di, der IG-Metall, BUND, dem WWF, der Gewerkschaft der Polizei(!) usw.

Diese Organisationen mit solchen Kampfbegriffen in Verbindung zu bringen ist so absurd wie abenteuerlich. Es entsteht der Eindruck, dass es Schupelius nicht um das Widerlegen von Argumenten geht, sondern darum, Menschen mit anderer Meinung zu diffamieren. [...]

Weiterlesen im Originaltext bei ' RT Deutsch '..hier


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