27.07.2016 01:15
Donald Trump als US-Präsident
wäre vermutlich das geringere Übel
Zunächst einmal ist Hillary Clinton eine der legendären demokratischen
Kriegstreiber der modernen US-Geschichte. Sie ist das, was ich eine „Cruise-Missile-Liberale“
nenne. Eine, die daran glaubt, Raketen abzufeuern, um Probleme zu lösen und der
Welt zu demonstrieren, wie knallhart sie ist. Als Hillary Clinton
Außenministerin war, hat sie in Wirklichkeit die Paramilitärisierung einiger
Divisionen des Außenministeriums geleitet.. JWD
..Sie war der Hauptarbeitgeber der privaten Vertragspartner, die im Namen der
US-Regierung arbeiteten und war eine der Schlüsselfiguren bei der Zerstörung,
die wir aktuell in Libyen beobachten, da sie den Regimewechsel guthieß. Hillary
Clinton ist was diese Themen anbelangt ein leichtes Ziel, weil sie offen zu
ihren militärischen Tendenzen steht [...]. [Quelle:
acTVism Munich / Jeremy Scahill]
Drei Minuten der Wahrheit über Sanders & Clinton -
Jeremy Scahill
Im .. Video
spricht Jeremy Scahill mit Amy Goodman von "Democracy Now!" über die
Militär- und Außenpolitik von Bernie Sanders und Hillary Clinton. In
diesem Interview werden Fakten hervorgebracht, welche in den
Massenmedien kein Gehör finden.
Wie standen die Kandidaten zu Kriegseinsätzen und dem Einsatz von
Drohnen in der Vergangenheit?
Inwieweit waren Hillary Clinton und Bernie Sanders an den "Regime-Changes"
der Vergangenheit involviert? [...] (Quelle)
25.07.2016 [RT Deutsch] Und wieder ist Putin schuld:
Skandal um Wahlbetrug
überschattet Hillarys Kür auf Parteitag
Hillary Clinton ist das Lächeln noch nicht vergangen, trotz wachsender Indizien
für Wahlbetrug gegen Bernie Sanders....
Erneut bekommen wir noch die Bestätigung dafür, dass, wann immer die so
genannten „politischen Eliten“ mit „heruntergelassenen Hosen“ erwischt werden,
natürlich jemand anders daran Schuld sein muss. Und in den letzten Jahren ist es
immer derselbe Erzbösewicht. Na wer schon? Putin natürlich. So unglaublich das
klingt, der russische Präsident wird jetzt sogar für den Skandal verantwortlich
gemacht, der den beginnenden Parteitag der Demokraten umschattet. [...] [..weiterlesen
bei RT Deutsch]
Wieso Donald Trump nicht wie Sanders und Clinton zu den eingespielten
Marionettenfiguren des militärisch-industriellen Komplexes gezählt werden kann beschreibt
Thierry Meyssan bei ' voltairenet.org ':
04.04.2016 [voltairenet.org] Wer wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten?
Thierry Meyssan analysiert hier das politische und das Wahlsystem der
Vereinigten Staaten. Nach seiner Ansicht ist die einzige wirkliche
Herausforderung der Präsidentschaftswahl der Machterhalt der WASP, der seit der
Unabhängigkeitserklärung nie strittig war. Während Ted Cruz und Hillary Clinton
Garanten dafür sind, kündigt die Kandidatur von Donald Trump eine tiefgreifende
Umwälzung des Systems an, die erst zustande kommen dürfte, wenn die Angelsachsen
innerhalb der Bevölkerung zur Minderheit geworden sind.
Quelle: voltairenet.org (verlinkt)
Zahlreiche
Kandidaten treffen in den Vorwahlen aufeinander. Die Medien
berichten nur über die Demokraten und die Republikaner und
ignorieren alle anderen in dem Wissen, dass das System so ausgedacht
ist, dass sie nie gewinnen können.
Die US-amerikanischen Vorwahlen bieten ein trauriges Schauspiel, bei dem die
wichtigsten Kandidaten sich anscheinend nicht bewusst sind, dass ihre
unüberlegten Urteile und demagogischen Erklärungen im Inland und im Ausland
Folgen haben werden, wenn sie zum Präsidenten gewählt sind.
Trotz des Anscheins verfügt das Amt des Präsidenten nur über begrenzte Macht.
Zum Beispiel war es für jeden offensichtlich, dass Präsident George W. Bush
nicht die Fähigkeiten zum Regieren hatte und andere dies für ihn taten. Ebenso
wird heute offenbar, dass es Präsident Barack Obama nicht gelingt, sich bei
seiner gesamten Verwaltung Gehorsam zu verschaffen. Zum Beispiel sieht man vor
Ort in der Ukraine und in Syrien die Männer des Pentagon einen heftigen Krieg
gegen die der CIA führen. Die Hauptaufgabe des Weißen Hauses ist in Wahrheit
nicht, die Streitkräfte zu befehligen, sondern 14.000 höhere Beamte zu ernennen
oder zu bestätigen – 6.000 davon anlässlich des Amtsantritts des Präsidenten.
Darüber hinaus ist der Präsident der Garant für den Machterhalt der herrschenden
Klasse; das ist der Grund dafür, dass diese und nicht das Volk den Präsidenten
wählt.
Zur Erinnerung: Nach der Verfassung
(Artikel 2, Absatz 1) wird der Präsident der Vereinigten Staaten nicht in
zweistufiger allgemeiner Wahl gewählt, wie es die ahnungslosen Medien vorgeben,
sondern einzig durch die 538 Vertreter der Gouverneure. Die Verfassung
verpflichtet die Gouverneure nicht, Wahlmänner nach den Wünschen zu ernennen,
die durch ihre Staatsbürger bei der vorausgegangenen konsultativen Abstimmung
ausgedrückt wurden. So hat sich im Jahr 2000 der Oberste Gerichtshof der
Vereinigten Staaten geweigert, die durch den Gouverneur von Florida ernannten
Wahlmänner für ungültig zu erklären, obwohl Zweifel bestanden über den Wunsch,
den die Wahlberechtigten dieses Staates ausgedrückt hatten.
Gleichfalls zu bedenken ist, dass die „Vorwahlen“ nicht wie in Europa von den
politischen Parteien organisiert werden, sondern durch die Staaten – unter der
Verantwortung der Gouverneure – jeweils nach ihrem besonderen System. Die
Vorwahlen sind so konzipiert, dass am Ende jede der großen Parteien einen
Kandidaten für das Amt des Präsidenten vorschlagen kann, der mit den Interessen
der Gouverneure zu vereinbaren ist. Mithin sind sie nach dem Modell des
sowjetischen „demokratischen Zentralismus“ organisiert, um „einvernehmliche“
Persönlichkeiten zu begünstigen und jedes Individuum auszuschalten, das einen
eigenständigen Gedanken zum Ausdruck bringen könnte oder einfach imstande wäre,
das System in Frage zu stellen. Sollten sich die beteiligten Staatsbürger nicht
auf einen Kandidaten einigen können und vor allem, würden sie einen Kandidaten
nominieren, der mit dem System nicht vereinbar wäre, dann wird der folgende
Parteitag entscheiden und bei Bedarf das Votum der Bürger kippen.
Die US-Vorwahlen sind also nicht ein „demokratisches Moment“, sondern im
Gegenteil ein Prozess, der es einerseits den Staatsbürgern erlaubt, sich
auszudrücken, und ihnen andererseits vorgibt, auf ihre Interessen und ihre
Vorstellungen zu verzichten, um sich hinter einer systemkonformen Kandidatur
einzuordnen.
2002 hat Robert A. Dahle, Professor für Verfassungsrecht an der Universität
Yale, eine Forschungsstudie über die Art und Weise veröffentlicht , wie 1787 die
Verfassung niedergeschrieben wurde, um sicherzustellen, dass die Vereinigten
Staaten nie eine wirkliche Demokratie sein würden [1]. In neuerer Zeit, in 2014,
haben zwei Professoren der Politikwissenschaften, Martin Gilens in Princeton und
Benjamin I. Page in Northwestern, gezeigt, dass sich das System so entwickelt
hat, wie heute alle Gesetze im Auftrag und unter Aufsicht einer Wirtschaftselite
verabschiedet werden, ohne dass je das Urteil der Bevölkerung berücksichtigt
wird [2]. [...]
Während die Tea Party und Occupy Wall
Street jeweils die Kandidatur von Ted Cruz bei den Republikanern und von Bernie
Sanders bei den Demokraten legitimiert haben, bringt die Kandidatur von Donald
Trump die Positionen derer in Gefahr, die sich während der Finanzkrise von 2008
schützten, indem sie das System blockierten. Er erscheint also nicht als der
Gegner der Superreichen, sondern der leitenden Beamten und Berufspolitiker,
aller „wohlhabenden Drückeberger“, die große Einkommen haben, ohne je
persönliche Risiken einzugehen. Wenn man Donald Trump mit europäischen
Persönlichkeiten zu vergleichen hat, dann weder mit Jean-Marie Le Pen noch mit
Jörg Haider, sondern mit Bernard Tapie und mit Silvio Berlusconi.
[...]
Quelle: voltairenet.org (verlinkt)
Wie werden die Gouverneure reagieren?
Wen werden sie zum Präsidenten wählen lassen?
Bis jetzt bestand die US-„Aristokratie“ – nach einem Ausdruck von Alexander
Hamilton – ausschließlich aus WASP, das heißt White Anglo-Saxons Protestants
(Weiße Angelsachsen und Protestanten) [Anfangs bedeutete das „P“ „Puritaner“,
aber mit der Zeit wurde der Begriff auf alle „Protestanten“ erweitert.]. Eine
erste Ausnahme gab es allerdings 1961 mit dem irischen Katholiken John Kennedy,
der es möglich machte, das Problem der Rassentrennung friedlich zu lösen. Eine
zweite in 2008 mit dem schwarzen Kenianer Barack Obama, der es ermöglichte, die
Illusion der Rassenintegration vorzuspiegeln. Wie auch immer, in keinem der
beiden Fälle nutzte der Gewählte seine Macht, um die herrschende Klasse zu
erneuern. Noch weniger
hat einer der beiden – trotz der Versprechen allgemeiner Abrüstung durch den
Ersten und nuklearer Abrüstung durch den Zweiten – irgend etwas gegen den
militärisch-industriellen Komplex unternehmen können. Es stimmt, dass
ihnen in beiden Fällen einer seiner Vertreter als Vizepräsident aufgezwungen
wurde, Lyndon B. Johnson und Joe Biden – eine Ersatzmaßnahme, die im Fall
Kennedys genutzt wurde.
Donald Trump seinerseits verkörpert
durch seine Art, Klartext zu sprechen, einen Populismus, der im Gegensatz zu den
konventionellen Manieren des „politisch Korrekten“ steht, den die WASP schätzen.
Offenkundig zeigt die wackelige Annäherung zwischen dem Präsidenten der National
Governors Association (Nationale Vereinigung der Gouverneure), dem Gouverneur
von Utah Gary Herbert, und Donald Trump, dass ein Übereinkommen zwischen ihm und
der herrschenden Klasse sehr schwer zu erreichen sein wird.
Es bleiben zwei andere Optionen: Hillary Clinton und Ted Cruz. Der Letztere ist
ein Spanier, der geistig nach seiner „Konversion“ zum protestantischen
Evangelium ein WASP geworden ist. Seine Nominierung wäre eine Maßnahme
vergleichbar mit der der Wahl Obamas, diesmal indem sie die Absicht zur
Integration der „Latinos“ herausstellt, nachdem zuvor die „Schwarzen“
gestreichelt worden waren. Obwohl er durch ein Unternehmen, das sowohl für die
CIA wie für das Pentagon arbeitet, ins Rennen geschickt wurde, ist er
unglücklicherweise eine total künstliche Persönlichkeit und hätte Mühe, die
Rolle zu übernehmen. Bleibt die feministische Anwältin Hillary Clinton, deren
Wahl es gestatten würde, die Absicht zur Integration der Frauen auszudrücken.
Nun können ihr irrationales Verhalten und ihre Anfälle von hysterischer Raserei
bloß beunruhigen. Immerhin steht sie im Zentrum schwerwiegender juristischer
Ermittlungen, was es möglich macht, sie zu erpressen und sie so zu
kontrollieren.
An keinem Punkt dieser Analyse habe ich
mich auf die Programme der Kandidaten bezogen. In der Wirklichkeit, im lokalen
politischen Konzept, zählen sie nicht. Seit dem „Commonwealth“ von Oliver
Cromwell betrachtet das angelsächsische politische Denken den Begriff des
Gemeinwohls als einen Betrug mit dem Ziel, diktatorische Absichten zu maskieren.
Die Kandidaten haben deshalb keine Programme für ihr Land, sondern „Positionen“
zu vorgegebenen Themen, durch die sie „Unterstützer“ bekommen können. Die
Gewählten – der Präsident, die Parlamentsabgeordneten, die Gouverneure, die
Staatsanwälte, die Sheriffs usw. – geben nicht vor, dem Gemeingut zu dienen,
sondern die größtmögliche Mehrheit an Wählern zufrieden zu stellen. Bei einer
Wahlveranstaltung wird ein Kandidat nie seine „Weltanschauung“ darlegen, sondern
die Liste der Unterstützer liefern, über die er schon verfügt, und damit weitere
„Gemeinden“ einladen, Vertrauen zu haben, dass er sie verteidigen wird. Aus
diesem Grund besteht der politische Verrat in den USA nicht darin, die Partei zu
wechseln, sondern gegen die angenommenen Interessen seiner Gemeinde zu handeln.
Die Originalität dieser Auffassung liegt darin, dass die Politiker nicht
gehalten sind, Stimmigkeit in ihre Grundsatzreden zu bringen, sondern nur in die
Interessen, für die sie eintreten. Zum Beispiel kann man vertreten, dass der
Fötus ein menschliches Lebewesen ist, und also die Abtreibung im Namen des
Schutzes menschlichen Lebens verdammen, aber dann im folgenden Satz den
beispielhaften Charakter der Todesstrafe loben.
Es dürfte keinen großen Unterschied geben zwischen der Politik, die der
Evangelist Ted Cruz, die Feministin Hillary Clinton oder der Marxist Bernie
Sanders verfolgen würden. Alle drei müssten in den Fußstapfen marschieren, die
schon von George W. Bush und Barack Obama vorgezeichnet wurden. Ted Cruz beruft
sich auf die Bibel – tatsächlich die jüdischen Wertvorstellungen des Alten
Testaments – und spricht für eine religiöse Wählerschaft von der Rückkehr zu den
Grundwerten der „Gründungsväter“. Die Freischaltung des Systems wäre also eine
Angelegenheit der persönlichen Moral und das Geld eigentlich „ein Geschenk
Gottes für die, die an ihn glauben“. Neben ihm führt Hillary Clinton einen
Wahlkampf mit Blick auf die Frauen und hält die Stimmen derer, die sich während
der Amtszeit ihres Mannes bereichert haben, für gesichert. Für sie wäre das
Flottmachen des Systems eine Familienangelegenheit. Bernie Sanders hingegen
prangert das Abschöpfen der Reichtümer durch ein Prozent der Bevölkerung an und
ruft zu deren Umverteilung auf. Seine Unterstützer träumen von einer Revolution,
von der sie den Vorteil hätten, ohne sie machen zu müssen.
Nur die Wahl von Donald Trump könnte
eine Veränderung im System erzielen. Konträr zu seinen Aussagen ist er der
einzige rationale Kandidat, denn er ist kein politischer Mensch, sondern ein
Geschäftsmann, ein dealmaker. Er übergeht alle Themen, die er anpacken müsste,
und ist ohne Vorurteil. Er würde sich damit begnügen, Entscheidungen zu treffen
je nachdem, welches Bündnis gerade zu schmieden wäre. Zum Guten wie zum
Schlechten.
Quelle: voltairenet.org (verlinkt)
Seltsamerweise sind die Staaten, wo
Bernie Sanders gewonnen hat, ungefähr dieselben wie für Ted Cruz, während die
von Donald Trump fast alle von Hillary Clinton umfassen. Unbewusst gehen die
Bürger ihre Zukunft entweder über die Moral an, die eine Erlösung, dann die
Bereicherung möglich macht (Sanders und Cruz), oder über die Arbeit und den
materiellen Erfolg, den sie liefern muss (Trump und Clinton).
In diesem Stadium ist es unmöglich vorherzusagen, wer der nächste Präsident sein
wird und ob dies von Belang ist oder nicht. Jedoch wird sich dieses System in
den nächsten Jahren aus unumgänglichen demografischen Gründen von selbst
auflösen, wenn die Angelsachsen zur Minderheit werden.
22.07.2016 00:00 Präsidentschaftskandidat Trump
lehnt US- Interventionspolitik ab
Im Gespräch mit der großen Tageszeitung New York Times kritisiert der
republikanische Kandidat eine interventionistische Linie. Militäreinsätze und
Stationierungen im Ausland lehnt er ebenso ab, wie moralische Begründungen für
Amerikas Außenpolitik. Für Donald Trump gilt: Zuerst Amerika. [Quelle:
RT Deutsch / von Reiner Rupp] JWD
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17.06.2016 13:30 Hillary Clinton hat geheime Memos empfangen, in denen steht, dass die Obama-Regierung ISIS „unterstützt“
Im Mai letzten Jahres hat die konservative US-Stiftung Judicial Watch die
Deklassifizierung von
Geheimdienstdepeschen eingeklagt, die belegen, dass der
militärische Geheimdienst DIA bereits 2012 über die Situation in Syrien bestens
informiert war. Man wusste also spätestens seit diesem Zeitpunkt seitens des
US-Militärs, dass der militante Aufstand in Syrien keine „Demokratiebewegung“
war, sondern islamistische Hintergründe hatte und Extremisten und Terroristen
den Ton angaben und dabei vom Westen unterstützt wurden. [Quelle:
Propagandaschau] JWD
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12.06.2016 01:20 Abby Martin entlarvt
Hillary Clinton The Empire Files - Im Wahlkampf präsentiert sich Hillary Clinton gerne
als Alternative zu dem rüpelhaft auftretenden Milliardär Donald Trump. Die
Wähler sollen die ehemalige First Lady und US-Außenministerin als moderne
Demokratin wahrnehmen. Doch weder Clintons finanzielle Verwicklungen noch ihr
politischer Werdegang decken sich mit diesem Image. In einer neuen Ausgabe von
The Empire Files deckt Abby Martin auf, wie die Clintons mit rassistischer und
neoliberaler Kritik gezielt politische Karriere machten. [Quelle:
RT Deutsch] JWD
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06.05.2016 02:00 Recherche: Hillary Clinton verantwortlich für
Saringas-Geheimoperation und Tod
Tausender Syrer
Laut Recherchen des investigativen US-Journalisten und Pulitzer-Preisträgers
Seymour Hersh ist die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton
verantwortlich für eine Geheimoperation im Jahr 2012, in welcher Sarin aus
libyschen Giftgas-Beständen mit Hilfe der CIA nach Syrien geschmuggelt und dort
von islamistischen Rebellen eingesetzt wurde. Der Giftgasanschlag wurde später
der al Assad-Regierung in die Schuhe geschoben und sollte als Vorwand für eine
Militär-Intervention der USA dienen. [Quelle: RT-Deutsch / von
Reiner Rupp]
JWD ..weiterlesen
09.02.2016 00:00 Massenpsychologie - Psy-Op Ted Cruz
Zum ersten Mal in der Geschichte versucht ein Team, das auf psychologische
Operationen spezialisiert ist, einen Kandidaten für die US-Präsidentenwahl
aufzubauen und ihn ins Weiße Haus zu bringen. Wenn dies gelingt, wird sein Sieg
die Möglichkeit belegen, den Wahlprozess an sich zu fälschen. Darüber hinaus
würde er die Frage nach der Macht des Militärs über die bürgerlichen
Institutionen aufwerfen.
[Quelle: voltairenet.org] JWD
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14.01.2016 01:10 Die Clintons und das Big Money -
Wie Wall Street & Co einen Politik-Clan kauften
Seit Hillary Clinton, aktuell Präsidentschaftskandidatin
der US-Demokraten, das Außenministerium verließ, war sie regelmäßig bei Big
Money zu Gast und wurde dafür fürstlich entlohnt. Neben Goldman Sachs zeigte
sich vor allem die Deutsche Bank sehr generös. Insgesamt verdiente das
Politiker-Paar über 35 Millionen US-Dollar allein mit Vorträgen vor Banken und
Spekulanten. [Quelle: RT Deutsch] JWD
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