Home |<zurück | JWD-Nachrichten | BitChuteJWD - Nachrichtenlinks | Teilen |

03.05.2025 23:00  | Teilen
"Nicht vorgesehen" –
Faeser will AfD-Verbotsgutachten laut
Medien nicht veröffentlichen
 Seit dem 2. Mai 2025 wird die Partei Alternative für Deutschland (AfD) laut Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dem Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland unter aktueller geschäftsführender Leitung von Nancy Faeser (SPD), als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. -  Die seit Jahren medial geschürte Vorverurteilung von Wählern und Sympathisanten der Partei, die gesellschaftliche Abwertung und Bezeichnung als potenzielle "Rechtsextremisten" oder forciert "Nazis", erfährt damit nun ..  [Quelle: dert.online]  JWD

...den offiziellen Argumentationsbeleg samt Stempel.


 02. Mai 2025 | RT DE (dert.online)
 

 
Screenshot | Quelle: RT DE


"Nicht vorgesehen" – Faeser will AfD-Verbotsgutachten laut Medien nicht veröffentlichen

Seit dem 2. Mai 2025 wird die Partei Alternative für Deutschland (AfD) laut Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dem Inlandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland unter aktueller geschäftsführender Leitung von Nancy Faeser (SPD), als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

Die seit Jahren medial geschürte Vorverurteilung von Wählern und Sympathisanten der Partei, die gesellschaftliche Abwertung und Bezeichnung als potenzielle "Rechtsextremisten" oder forciert "Nazis", erfährt damit nun den offiziellen Argumentationsbeleg samt Stempel.

Für Betroffene wäre daher der gesamte Text des laut Medien "mehr als 1.100 Seiten" umfassenden und mit "zahlreiche Belegen" gespickten Gutachtens von hohem Interesse. Als vorbeugende Maßnahme ordnete Nancy Faeser als geschäftsführende Innenministerin eine entsprechende Information an die deutsche Presse an.

Die über die Deutsche Presse Agentur (dpa) versandte kurze, aber erkenntnisreiche Mitteilung lautet, zu finden in den Artikeln des SPD-nahen RND, bei der im Springer-Verlag publizierten Welt-Zeitung sowie bein-tv:

    "Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen."
Laut n-tv-Artikel gibt die scheidende Innenministerin Faeser am 2. Mai 2025 wörtlich zu Protokoll:
    "Innenministerin Faeser betonte: 'Es hat keinerlei politischen Einfluss auf das neue Gutachten gegeben.' Das Bundesamt habe einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und die Demokratie zu schützen. 'Dabei arbeitet es eigenständig', so Faeser. 'Die neue Einstufung ist das Ergebnis einer umfassenden und neutralen Prüfung, die in einem 1100-seitigen Gutachten festgehalten ist.'"
     

 
Screenshot | Quelle: RT DE


Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
 


Link zum Originaltext bei ' RT DE ' ..hier

|

Passend zum Thema:

20.01.2025  01:00  | auf Telegram ansehen
Wie der große Zapano Frau Weidel betörte
Seit gut zwei Wochen überschlägt sich der Mainstream in unserem Land und die etablierten, kongruierenden Politikdarsteller laufen Amok. Hat doch der US-Amerikanische Multimilliardär, Wahlkampfhelfer von Donald Trump und angeblich reichster Mensch dieser Erde, der Kanzlerkandidatin der AFD, dieser deutschen Partei der Schmuddelkinder, ein groß angekündigtes Interview gewährt. -  So jedenfalls mein Eindruck von der Szenerie. die uns geboten wird. .-  Am Tag danach, "The Day After", betitelt Jens Berger seinen Bericht in den Nachdenkseiten mit: - "Musk und Weidel - Viel Lärm um nichts", ...  JWD  ..weiterlesen
 

29.05.2024  00:00  | #Machtstrukturen | auf Telegram ansehen
Die EU-Version der "Demokratie"
SCHATTENTHEATER - Die Europäische Union stellt die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Wahl des Kommissionspräsidenten als Ausdruck ihres demokratischen Charakters dar. Doch all dies ist nur ein Schattentheater. Das Wesentliche wurde bereits an anderer Stelle diskutiert, ohne dass jemand davon gehört hat. Diese Inszenierung sollte ausreichen, um glauben zu machen, dass das bereits geschriebene Stück plötzlich aus dem Willen des Volkes hervorgegangen sei. - Während die Europäische Union sich anschickt, sich... [Quelle: voltairenet.org]  JWD  ..weiterlesen
 

| |<zurück | Feeder zeigen

Tags: RT-Deutsch, RT-DE, dert.online